Allgemeines, Salvatorische Klausel
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages mit INKL.Net (RS-Systems), Oststr.1, D-26384 Wilhelmshaven, im folgenden Provider genannt. Änderungen, Erweiterungen oder Aufhebungen, sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden oder wenn es sich um eine von uns schriftlich bestätigte Abmachung handelt. Sollten Teile dieser AGB ungültig sein oder ungültig werden, so verpflichten sich der Kunde und der Provider, diesen ungültigen Teil durch einen Teil zu ersetzen, der dem ursprünglich gewolltem am nächsten steht.
Sollte eine Bedingung dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird Sie durch eine dem wirtschaftlichen Sinne am ähnlichsten liegenden ersetzt.
Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Angebote des Providers verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Wünscht der Kunde unüblich hohe Dienst- und Werksverträge ist der Provider berechtigt, angemessene Vorauszahlungen zu fordern. Die Preise des Providers verstehen sich inkl. E-Mail-Support.
Der E-Mail Support beschränkt sich auf die Leistungen der entsprechenden Angebote. Weitere Hilfe, hinsichtlich CGI-Script-Programmierung, Java-Applet-Programmierung, Anwendung von Microsoft(R) Front Page(TM), Datenbankeinbindung und ähnlichem, sind in diesem Support nicht enthalten. Möchte der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch nehmen, die nicht im E-Mail Support für die Angebote enthalten sind, so werden diese gemäß einer im Einzelfall zu bestimmenden Vergütung berechnet. Bei allen Angeboten wird zusätzlicher Datentransfer, sofern er überhaupt berechnet wird, pro angefangene 100 MegaByte berechnet.
Die Preise für weiteren Datentransfer sind auf der Website des Providers ersichtlich.
Die Zahlung muss innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt erfolgen. Geschieht dies nicht, so ist der Provider berechtigt, den jeweiligen Account kostenpflichtig zu sperren und erst nach Zahlungseingang wieder freizuschalten.
Dem Kunden ist bekannt, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Server des Providers nicht garantiert werden kann.
Inhalte der Webseiten - Sperrung bei Mißbrauch, Nutzung
Mit der Übermittlung der Webseiten (an den Provider oder den Server) stellt der Kunde den Provider von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln, welches Dritte in Ihrer Ehre verletzt, andere Personen oder Personengruppen verunglimpft oder beleidigt. Der Kunde versichert weiterhin ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der BRD oder USA verstoßen. Es ist dem Provider, aufgrund der knappen Preiskalkulation, nicht möglich, eine genauere Einzelfallprüfung für den Fall vorzunehmen, ob eventuelle Ansprüche Dritter, berechtigt oder unberechtigt, erhoben werden. Aus diesem Grund erklärt sich der Kunde bereits jetzt damit einverstanden, daß der Provider den Zugriff auf Daten für den Fall sperren kann, wenn Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde wohlmöglich nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente oder Dateien ist. Für den Fall, daß der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in Ihrer Ehre zu verletzen, andere Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen oder zu beleidigen oder sogar gegen geltendes Recht verstoßen, ist der Provider berechtigt, sofort den gesamten Inhalt des Angebots zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch eventuell nicht gegeben sein sollte. Dem Kunden ist es überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte darzubringen. Ist dieser zweifelsfrei erbracht, wird das Angebot wieder freigegeben. Die Kosten für eine Sperrung, sowie die Kosten für den bestehenden Vertrag trägt in einem Fall, bei dem die Sperrung durch einen Verstoß gegen geltendes Recht verursacht wurde, weiterhin der Kunde. Es ist ausdrücklich untersagt von den Servern in irgendeiner Weise sogenannte 'Massen-E-Mails', 'Spam E-Mails', etc. zu versenden. Der Provider ist in einen solchen Fall berechtigt, den Account sofort zu sperren und entsprechenden Schadensersatz geltend zu machen.
Webspace (virtuelle Server) werden auf einem Server eingerichtet, auf dem auch andere Kunden Ihre Präsenzen ablegen. Aus diesem Grund behält sich der Provider vor, Angebote zu sperren sofern diese den Betrieb des Servers in nicht hinzunehmendem Masse stören. Der Kunde wird über diese Sperrung per E-Mail benachrichtigt.
Sofern der Provider den gesetzlichen Bestimmungen zuwider laufende Inhalte auf dem Kunden- Account feststellt, haben wir das Recht, diesen unverzüglich zu sperren. Gleichzeitig wird eine Benachrichtigung des Kunden vorgenommen.Folgende Inhalte und Nutzungsarten sind nicht zulässig:
1. pornographische Inhalte ohne ausreichenden Jugendschutz (AVS)
2. ausschließliches Betreiben eines Downloadservers
3. E-Mailversand als SPAM (Massenmails)
4. Inhalte, welche Dritte in Ihrer Ehre verletzen, andere Personen oder Personengruppen verunglimpfen oder beleidigen
5. Programme und Scripte, die den Server extrem beanspruchen (z.B. Chat)*
6. Untervermietung des WebSpace (ausgenommen Reseller - Account)
7. sämtliche Freeservices wie Counter-, Freemail-, Gästebuchservice, ...*
8. Betreiben eines Bannertauschsystems, Mail- oder Newsletterdienstes*
* Das Verbot richtet sich nur gegen das Betreiben eines solchen Dienstes. Jeder Kunde darf selbstverständlich ein Gästebuch, Forum, Counter oder auch Newsletter installieren, sofern dieses zum Informationsaustausch seiner Homepage gehört. Es ist nur das Einbinden eines Chats (z.B. IRC-Chat) in die Homepage erlaubt, aber kein Chat, der auf unseren Server installiert oder abgelegt wird.
Kündigung
Der Vertrag für alle Angebote wird auf unbegrenzte Zeit geschlossen und kann jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Monatsende vom Kunden und vom Provider gekündigt werden. Bei einer Kündigung vor Ende der Vertragslaufzeit können bereits gezahlte Entgelte nicht erstattet werden.
Lediglich beim Upgrade auf ein nächst höheres Webspace Package werden Guthaben auf die neue Rechnung angerechnet.
Für den Fall, daß der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in Ihrer Ehre zu verletzen, andere Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen oder zu beleidigen, sog. 'hacking' fördern oder sogar gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen, ist der Provider berechtigt, den mit dem Kunden bestehenden Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
Haftung, Schadensersatzansprüche
Der Kunde stellt den Provider von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Hinblick auf überlassene Daten frei. Dienstleistung des Providers ist die Bereitstellung von Plattenplatz auf einem WWW-Server. Für Störungen innerhalb des Internet kann der Provider keine Haftung übernehmen. Dem Kunden ist bekannt, daß Webspace - Accounts mit eigener Domain auf einem virtuellen Server nur mit Browsern angesprochen werden können, die den aktuellen HTTP-Spezifikationen entsprechen (z.B. Microsoft(R) Internet-Explorer(R) ab Version 3.0 und Netscape(R) Navigator(R) ab Version 2.0). Jegliche Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung des Providers direkt, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund und in welcher Höhe. Schadenersatzansprüche sind auf den monatlichen Auftragswert begrenzt sofern nicht ausdrücklich eine andere Regelung vereinbart wurde (z.B. durch Service-Level-Agreements).
Ein Schadensersatz ist generell ausgeschlossen, sofern die Sperrung aufgrund von Zahlungsverzug erfolgte.
Domain-Namen
Der Kunde versichert, daß nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung des Domainnamens und die Ladung seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, den Provider von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain-Namensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, daß Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält sich der Provider vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren. Durch die Registrierung von Domains kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und der zuständigen NIC sowie dem Provider zustande. Bei Zahlungsverzug ist der Provider berechtigt, die Domains des Kunden zu sperren oder an die Vergabestelle zurückzugeben.
Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Wilhelmshaven . Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist Wilhelmshaven.
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